Hauptthema der Ratssitzung am 11. November war der städtische Haushalt, der mehrheitlich mit Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen wurde. „Dieser Etat ist wirklich gut aufgestellt – trotz aller widrigen Umstände“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Er sichert all das ab, was Bochum für eine gute Zukunft braucht.“ Und das ist angesichts der aktuellen Situation keineswegs selbstverständlich.
„Egal wie solide städtische Finanzplanungen sind. Durch globale Ereignisse können sie schnell Makulatur sein. Das hat die Pandemie mit aller Deutlichkeit gezeigt“, erklärt der ehrenamtliche Lokalpolitiker. Trotzdem ist der Haushalt 2022 ausgeglichen. „Allerdings ist das die halbe Wahrheit. Coronabedingte Ausgaben und hohe Ausfälle bei Steuern und Gebühren bedeuten eine Schuldenlast, die uns in Zukunft beschäftigen wird. Da sehe ich das Land ganz klar in der Pflicht, den Kommunen unter die Arme zu greifen“, so Burkart Jentsch, SPD-Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Bochum.

Eine Milliarde Euro

Auch, wenn die Zukunft durch Corona finanziell schwierig werden könnte, mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt können wir wirklich zufrieden sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende. „ „Als Sozialdemokraten haben wir am Haushalt mitgewirkt, ergänzt, konkretisiert und sozialpolitisch nachgebessert. Wir investieren die Rekordsumme von 306 Millionen Euro in die Infrastruktur der Stadt, bis 2025 wird es mehr als eine Milliarde Euro sein. Das ist eine gigantische Summe! Von dem Geld profitieren Schulen, wir beschleunigen die Digitalisierung, bauen Straßen und Radwege aus, sanieren Parks und entwickeln die Stadtteile weiter. Wir bauen vier neue Kitas, das Haus des Wissens mit dem Haus der Musik eine völlig neue Musikschule und die Eventbühne Lohrheidestadion. Dadurch, dass wir in der Vergangenheit gut gewirtschaftet haben, sind wir aus dem Haushaltssicherungskonzept gekommen und haben jetzt den Gestaltungsspielraum, um unsere Stadt für alle Menschen, die hier leben, noch besser zu gestalten und für die Zukunft bestens aufzustellen“, erklärt Burkart Jentsch.