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Unser Oberbürgermeister :

Thomas Eiskirch

 

Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :


für Wahlkreis Bochum I


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"Die Generalrevision des KiBiz" :

Landespolitik

... unter diesem Motto laden unsere Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel ganz herzlich zu einer Veranstaltung ein, in der sie über den Stand des Revisionsprozesses und über die weiteren Perspektiven informieren und mit Ihnen und Euch diskutieren wollen. Denn bei diesem zentralen Projekt der SPD-Landtagsfraktion NRW ist es wichtig, dass neben den Kommunen und Trägern insbesondere diejenigen zu Wort kommen, die bei der Entstehung des alten KiBiz nicht mitwirken konnten und offensichtlich auch nicht mitwirken sollten: die Beschäftigten in den Einrichtungen und die Eltern.

Mit dem Staatssekretär Prof. Klaus Schäfer aus dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Sport konnte ein kompetenter Gast gewonnen werden.

Gegenwärtig findet die regierungsinterne Verbändeanhörung zur ersten Stufe des Revisionsprozesses zum so genannten "5-Punkte-Programm" statt. Im Mai soll dann offiziell die parlamentarische Debatte beginnen, damit bereits zum Kindergartenjahr 2011/12 das Sofortprogramm starten kann. Gleichzeitig muss aber an der eigentlichen Generalrevision des KiBiz gearbeitet werden. Erklärtes Ziel ist es, in das Kindergartenjahr 2012/13 mit einer neuen gesetzlichen Grundlage zu starten.

Daher liegt unsere Veranstaltung mitten in einer Phase, in der Mitreden, Mitwirken und Mitgestalten möglich ist. Ein neues Gesetz ist nur dann gut, wenn es sich in der Praxis bewährt und die Situation vor Ort in den Einrichtungen im Interesse der Kinder, der Beschäftigten und der Eltern nachhaltig verbessert.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und eine intensive Diskussion!

Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und Serdar Yüksel

TERMIN: 12. April, 18 Uhr
ORT: Erich-Kästner-Gesamtschule, Markstr. 189

 

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