Jahresempfang des Stadtbezirks mit NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans

Veröffentlicht am 23.02.2016 in Stadtverband


Reiner Lehmkuhl, Dietmar Köster, Axel Schäfer, Norbert Walter-Borjans, Karsten Rudolph, Carina Gödecke, Thomas Eiskirch, Serdar Yüksel


Pünktlich um 10:30 begrüsste Sonntag der Vorsitzende Reiner Lehmkuhl die gut 160 Gäste des SPD Stadtbezirks Bochum Mitte. Neben Vertretern aus der Bochumer Politik waren - einer guten Tradition folgend - auch zahlreiche Repräsentanten der für das soziale und wirtschaftliche Leben unseres Stadtbezirks maßgeblichen Institutionen gekommen.

Im Wissen um viele unterschiedliche Aspekte des Themas unseres Ehrengastes -NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans- „Gute Finanzen, gut für NRW“ bereiteten unser Bochumer Parteivorsitzender Karsten Rudolph, Ober­bürger­meister Thomas Eiskirch und unser Bochumer Bundestagsabgeordneter und stellv. SPD Bundestags­fraktions­vorsitzender Axel Schäfer, mit einleitenden und insbesondere zu Bochum den Bezug herstellenden Beiträgen das Publikum auf Minister Walter-Borjans spannende Darlegung der aktuellen Finanzpolitik unseres Landes NRW vor.

Zum Thema Finanzen sagte Minister Walter-Borjans: “Steuern zahlen macht zwar keinen Spaß, aber Sinn.” Rund ein Drittel der Ausgaben des Landes Nordrhein-Westfalen fänden sich unmittelbar in den Kommunen wieder.
Er erinnerte daran, dass Einkünfte aus Kapital leider noch deutlich geringer versteuert werden als Einkünfte aus Arbeit, ferner dass der Begriff „Steuersünder“ letztlich eine schwere Straftat bezeichnet und NRW weiter hart gegen Steuerbetrug vorgehen wird.

Besonders stellte Norbert Walter-Borjans fest, das der Zerfall Syriens nicht eine Sache des Bochumer Kämmerers sein kann und zusätzliche Hilfen vom Bund unverzichtbar sind. (siehe auch: Länder fordern mehr Geld für Flüchtlinge)
In diesem Zusammenhang hatte Bochums Oberbürger­meister Thomas Eiskirch zuvor erwähnt, dass die Versorgung und Integration der Flüchtlinge eine große Kraftanstrengung erfordere, dabei aber die allgemeinen politischen Themen nicht ins Hintertreffen geraten dürfen:
“Wir müssen allen Menschen, sowohl denjenigen die zu uns kommen als auch denjenigen die bereits hier leben eine neue und gute Perspektive bieten und dafür günstigen Wohnraum und Arbeitsplätze in einer lebenswerten Stadt bereitstellen”, sagte Thomas Eiskirch.

Den gelungenen Vormittag rundeten zum Schluss die leckeren, von den SPD Stadtbezirksmitgliedern selbst zubereiteten, Häppchen ab.
Es bleibt - Vorfreude auf den Jahresempfang 2017 des Stadtbezirks.


Jusos aus dem Stadtbezirk mit Reiner Lehmkuhl

 
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