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Unser Oberbürgermeister :
Thomas Eiskirch
Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :
für Wahlkreis Bochum I
für Wahlkreis Bochum II
für Wahlkreis Bochum III
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Sitzungsunterlagen :
Dietmar Köster für uns im Europäischen Parlament :
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EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019
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Suchen :
Willkommen! :
Bezirksvertretung; Investitionen für die Aufenthaltsqualität :
Die SPD und Grüne-offene Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben auch weiterhin die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum im Blick. In der kommenden Sitzung am 16. Mai widmet sich die Koalition unter anderem den Bolzplätzen in Mitte.
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Veröffentlicht am 16.05.2019
Ratsfraktion; Grundschule Hordeler Heide / Baubeginn für OGS in Sicht :
Die Nachfrage ist groß, der Raum beengt. „Um mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen zu können, müssen an der Grundschule Hordeler Heide sogar Container aufgestellt werden“, sagt Ernst Steinbach, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Bildung. „Das Problem ist, dass der Offene Ganztag noch keine eigenen Räume hat und im Schulgebäude unterkommen muss“, erklärt Steinbach. „Das könnte sich aber in absehbarer Zeit ändern.“
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Veröffentlicht am 19.04.2019
Allgemein; SPD beim Stadtputz aktiv :
Ob in Hamme oder Hofstede, ob im Schmechtingtal, Grumme-Vöde, Ehrenfeld oder Altenbochum: Überall in Bochum-Mitte haben die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsvereine aktiv ihren Beitrag zum Stadtputz geleistet. Mit dabei: Bochums Kandidat für die Europawahl, Oliver Basu-Mallick. Danke auch an die vielen anderen Gruppen, Vereine und Initiativen, die Bochum beim ersten Stadtputz verschönert haben. Tolle Aktion!
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Veröffentlicht am 07.04.2019
Europa; EU-Urheberrechtsreform :
Das Europäische Parlament stimmt in dieser Woche über die Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt ab. Die Festschreibung von Uploadfiltern in Artikel 13 ist gefährlich. Sie führen keineswegs zu einer besseren Bezahlung von Künstlern, vielmehr sind sie unverhältnismäßig und beeinträchtigen die Meinungsfreiheit. Dietmar wird im Parlament gegen die Richtlinie stimmen.
Statement zur EU-Urheberrechtsreform
Veröffentlicht am 24.03.2019
Weitere Artikel :
- [11.02.2019]
- Brücke Lohring.
- [24.01.2019]
- SPD-Mitte mit neuem Vorstand.
- [06.01.2019]
- Der soziale Arbeitsmarkt – Hoffnung für Langzeitsarbeitslose.
- [17.12.2018]
- Rot pur: SPD mit Glühweinstand.
RSS-Nachrichtenticker :
Unser Kandidat für das Europäische Parlament
Termine im Stadtbezirk:
19.05.2019, 14:00 Uhr Familientag der Herne SPD
20.05.2019, 18:30 Uhr OV Innenstadt-West: Mitgliederversammlung
21.05.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr „Kommt-Zusammen-Tour“ mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Lars Klingbeil und Andrea Nahles
Unser Bochumer Bundestagsabgeordneter
für Wahlkreis Bochum I
Nachrichtenticker
13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.
07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an
07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de
02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug
02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen
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