16.05.2019 in Bezirksvertretung
Investitionen für die Aufenthaltsqualität
Die SPD und Grüne-offene Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben auch weiterhin die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum im Blick. In der kommenden Sitzung am 16. Mai widmet sich die Koalition unter anderem den Bolzplätzen in Mitte.
19.04.2019 in Ratsfraktion
Grundschule Hordeler Heide / Baubeginn für OGS in Sicht
Die Nachfrage ist groß, der Raum beengt. „Um mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen zu können, müssen an der Grundschule Hordeler Heide sogar Container aufgestellt werden“, sagt Ernst Steinbach, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Bildung. „Das Problem ist, dass der Offene Ganztag noch keine eigenen Räume hat und im Schulgebäude unterkommen muss“, erklärt Steinbach. „Das könnte sich aber in absehbarer Zeit ändern.“
07.04.2019 in Allgemein
SPD beim Stadtputz aktiv
Ob in Hamme oder Hofstede, ob im Schmechtingtal, Grumme-Vöde, Ehrenfeld oder Altenbochum: Überall in Bochum-Mitte haben die Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsvereine aktiv ihren Beitrag zum Stadtputz geleistet. Mit dabei: Bochums Kandidat für die Europawahl, Oliver Basu-Mallick. Danke auch an die vielen anderen Gruppen, Vereine und Initiativen, die Bochum beim ersten Stadtputz verschönert haben. Tolle Aktion!
24.03.2019 in Allgemein
EU-Urheberrechtsreform
Das Europäische Parlament stimmt in dieser Woche über die Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt ab. Die Festschreibung von Uploadfiltern in Artikel 13 ist gefährlich. Sie führen keineswegs zu einer besseren Bezahlung von Künstlern, vielmehr sind sie unverhältnismäßig und beeinträchtigen die Meinungsfreiheit. Dietmar wird im Parlament gegen die Richtlinie stimmen.
Statement zur EU-Urheberrechtsreform
11.02.2019 in Kommunalpolitik
Brücke Lohring
in einem gemeinsamen Beschluss fordern die drei durch die teilweise Sperrung der Lohring-Brücke am stärksten betroffenen SPD-Ortsvereine Altenbochum, Altstadt und Grumme/Vöde die Stadt auf, möglichst bald den Neubau der Brücke zu beschließen und zügig die hierzu erforderlichen Planungen zu beauftragen.
.png)
