25.07.2019 in Landespolitik
Karsten Rudolph, Landtagsabgeordneter | Folge 1: Vorhang auf!
Karsten Rudolph hat mit dem Journalisten Max Kühlem über seine Arbeit im Landtag, seinen Werdegang und über den richtigen Umgang mit der AfD im Plenum gesprochen.
19.07.2019 in Bezirksvertretung
SPD in der Bezirksvertretung Mitte: Schöpper übernimmt für Oldengott
Personalwechsel in der Bezirksvertretung Mitte: Martin Oldengott, bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, legt sein Mandat in der Bezirksvertretung Mitte zum 31. August nieder. Auf Oldengott, der die SPD seit 2014 in der Bezirksvertretung Mitte vertreten hatte, folgt nun Hendrik Schöpper, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bochum Altstadt.
09.07.2019 in Ratsfraktion
KAG-Beiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung
Nachdem die Landesregierung weiterhin Geld von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Straßenausbaubeiträgen verlangt, will sich die rot-grüne Koalition im Bochumer Stadtrat nun dagegen einsetzen. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Juli) reichen SPD und Grüne eine Resolution ein.
„Mehr als 500.000 Unterschriften hat der Bund der Steuerzahler gesammelt, um die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz endlich abzuschaffen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell. Die Vorsitzende des Infrastruktur-Ausschusses ist überzeugt davon, dass die sogenannten KAG-Beiträge abgeschafft werden müssen.
05.07.2019 in Landespolitik
Straßenausbaubeiträge: Schwarz-Gelb traut sich nicht
Die SPD hat im Landtag schon mehrfach die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW gefordert. 500.000 Bürgerinnen und Bürger haben außerdem eine Petition gegen die Beiträge unterschrieben. Nun hat die schwarz-gelbe Landesregierung vorgeschlagen, ein Förderprogramm für Kommunen zur Erstattung der Straßenausbaubeiträge aufzulegen.
27.06.2019 in Bezirksvertretung
SPD fordert Transparenz bei Umgestaltung des Grummer Baches
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte thematisiert erneut den Umbau des Grummer Baches. In einem Antrag wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, direkt nach den Sommerferien eine Informationsveranstaltung zu den Baumaßnahmen zu organisieren. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Mitte, Holger Schneider: „Die Umgestaltung des Grummer Baches ist in vollem Gange, die Informationspolitik hinkt aktuell leider ein wenig hinterher. Die Bürgerinnen und Bürger wollen zurecht wissen, wie es mit den Grummer Teichen weitergeht und ob der Mühlenteich erhalten werden kann.“
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