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Unser Oberbürgermeister :

Thomas Eiskirch

 

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Für uns im Europäischen Parlament

 

Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :


für Wahlkreis Bochum I


für Wahlkreis Bochum II


für Wahlkreis Bochum III
 

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Sitzungsunterlagen :

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EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019


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Verwaltung legte Sparprogramm vor :

Ratsfraktion

Am Mittwoch legte die Verwaltung im Hauptausschuss ein Programm vor, mit dem in den nächsten sechs Jahren rund 360 Millionen Euro eingespart werden sollen. Fast alle städtischen Einrichtungen sind davon betroffen und werden teilweise schmerzhafte Einschnitte hinnehmen müssen.

„Wir haben keine Tabus ausgesprochen für bestimmte Bereiche,” wies Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz auf insgesamt 270 einzelne Sparposten hin. Unter anderem sollen sich Grund- und Gewerbesteuer erhöhen, Schulen geschlossen und zahlreiche Hilfen gestrichen werden. Die konkreten Maßnahmen sind unter folgendem Link einzusehen:

https://session.bochum.de/somacos/net/bi/vo0050.php?__kvonr=7043591

Die Sparvorschläge sollen nun im November in den parlamentarischen Gremien diskutiert werden und dann in das Haushaltssicherungskonzept einfließen. Der Rat wird schließlich am 17. Dezember darüber abstimmen.

 

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