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Unser Oberbürgermeister :

Thomas Eiskirch

 

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Für uns im Europäischen Parlament

 

Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :


für Wahlkreis Bochum I


für Wahlkreis Bochum II


für Wahlkreis Bochum III
 

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Sitzungsunterlagen :

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EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019


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Personalwechsel in der Bezirksvertretung Mitte: Martin Oldengott, bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, legt sein Mandat in der Bezirksvertretung Mitte zum 31. August nieder. Auf Oldengott, der die SPD seit 2014 in der Bezirksvertretung Mitte vertreten hatte, folgt nun Hendrik Schöpper, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bochum Altstadt.

Veröffentlicht am 19.07.2019

Nachdem die Landesregierung weiterhin Geld von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Straßenausbau­beiträgen verlangt, will sich die rot-grüne Koalition im Bochumer Stadtrat nun dagegen einsetzen. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Juli) reichen SPD und Grüne eine Resolution ein.

„Mehr als 500.000 Unterschriften hat der Bund der Steuerzahler gesammelt, um die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz endlich abzuschaffen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell. Die Vorsitzende des Infrastruktur-Ausschusses ist überzeugt davon, dass die sogenannten KAG-Beiträge abgeschafft werden müssen.

Veröffentlicht am 09.07.2019

Die SPD hat im Landtag schon mehrfach die Abschaffung der Straßenausbau­beiträge in NRW gefordert. 500.000 Bürgerinnen und Bürger haben außerdem eine Petition gegen die Beiträge unterschrieben. Nun hat die schwarz-gelbe Landesregierung vorgeschlagen, ein Förderprogramm für Kommunen zur Erstattung der Straßenausbaubeiträge aufzulegen.

Veröffentlicht am 05.07.2019

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte thematisiert erneut den Umbau des Grummer Baches. In einem Antrag wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, direkt nach den Sommerferien eine Informationsveranstaltung zu den Baumaßnahmen zu organisieren. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Mitte, Holger Schneider: „Die Umgestaltung des Grummer Baches ist in vollem Gange, die Informationspolitik hinkt aktuell leider ein wenig hinterher. Die Bürgerinnen und Bürger wollen zurecht wissen, wie es mit den Grummer Teichen weitergeht und ob der Mühlenteich erhalten werden kann.“

Veröffentlicht am 27.06.2019


Die Erstklässler der Liboriusschule besuchten das Planetarium. Der SPD-Ortsverein Grumme-Vöde hatte sie, wie schon die Schulanfänger der letzten Jahre, an die Castroper Straße eingeladen. Staunend blickten die zukünftigen Astronomen und Astronauten in die Tiefen des Weltalls.

Veröffentlicht am 19.06.2019

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