26.05.2020 in Bundespolitik
Axel Schäfer MdB: Volle Unterstützung für kommunalen Solidarpakt von Olaf Scholz
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer begrüßt den Solidarpakt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der Gewerbesteuerverluste durch die Corona-Krise in Höhe von knapp 12 Mrd. Euro soll dieser Solidarpakt Teil eines Konjunkturprogrammes sein. Die Kosten müssen sich Bund und Länder teilen. Axel Schäfer: „Unsere Kommunen sind systemrelevant. Die Corona-Krise trifft alle Städte und Gemeinden in dramatischer Weise. Die Investitionen müssen schnell angekurbelt werden, denn 60 Prozent werden von den Kommunen geleistet. Davon profitieren auch wir in Bochum.“ Vor allem Menschen mit geringem Einkommen spüren schnell, wenn den Gemeinden das Geld für mehr Straßen, Schulen oder Schwimmbäder ausgeht und Gebühren sowie Abgaben vor Ort steigen. „Unser Engagement als SPD-Ruhrgebietsabgeordnete hat sich gelohnt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält Wort. Wir brauchen Kommunen mit Handlungs- und Gestaltungsspielräumen und kraftvolle Zukunftsinvestitionen in unsere Infrastruktur,“ betont der Parlamentarier.
22.05.2020 in Kommunalpolitik
Anforderungen an das Bochumer Radverkehrskonzept
Foto: gemeinsamer Wander.- u. Radweg "Springorum-Trasse" Mai 2020
Die SPD im Rat hat sich mit ihrem Koalitionspartner auf einige wichtige Radverkehrs-Projekte für die nächsten Jahre verständigt. „Mit diesem Programm schlagen wir zugleich auch einige Eckpunkte für das geplante strategische Radverkehrskonzept vor“, erläutert der mobilitätspolitische Sprecher der SPD im Rat Reiner Rogall.
08.05.2020 in Bezirksvertretung
Bezirksvertretung Mitte treibt Stadtbildpflege voran
Allein rund 240.000 Euro sollen noch in diesem Jahr investiert werden, um Wegeverbindungen in Grünanlagen in Mitte zu erneuern. Das hat die Koalition im Bezirk auf Initiative der SPD beschlossen. Dazu Holger Schneider, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte: „Gepflegte Grünanlagen, ohne Stolperfallen, deren Wege man auch bei Regenwetter trockenen Fußes durchqueren kann, tragen ein gutes Stück zu lebenswerten Quartieren bei. In Mitte haben wir zahlreiche kleinere Grünanlagen, die wir Stück für Stück aufwerten. Bereits in den letzten Jahren haben wir viel investiert. Und in 2020 stellen wir die erhebliche Summe von fast 240.000 Euro bereit, so viel wie noch nie in einem Jahr. Profitieren wird gesamt Bochum-Mitte.“
08.05.2020 in Allgemein
75 Jahre Weltkriegsende
75 Jahre Weltkriegsende
Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945
01.05.2020 in Allgemein
Livestream am 1. Mai 2020 zum Tag der Arbeit
Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen - digital, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung am 1. Mai. Wir sehen uns. Live! Am 1. Mai 2020 ab 11 Uhr. Hier auf dieser Webseite, auf Facebook und Youtube.
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