07.01.2022 in Allgemein

Schulen müssen endlich zur kritischen Infrastruktur zählen

 

Am Mittwoch den 05.01. beraten die Kultusminister in einer Sondersitzung über weitere Maßnahmen für den Schulbetrieb in der Pandemie. Die sich rasch ausbreitende Omikron-Variante macht das notwendig. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

29.11.2021 in Allgemein

Haushalt / Rot-grüne Mehrheit beschließt städtischen Etat für 2022

 

Hauptthema der Ratssitzung am 11. November war der städtische Haushalt, der mehrheitlich mit Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen wurde. „Dieser Etat ist wirklich gut aufgestellt – trotz aller widrigen Umstände“, sagt Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD im Rat. „Er sichert all das ab, was Bochum für eine gute Zukunft braucht.“ Und das ist angesichts der aktuellen Situation keineswegs selbstverständlich.
„Egal wie solide städtische Finanzplanungen sind. Durch globale Ereignisse können sie schnell Makulatur sein. Das hat die Pandemie mit aller Deutlichkeit gezeigt“, erklärt der ehrenamtliche Lokalpolitiker. Trotzdem ist der Haushalt 2022 ausgeglichen. „Allerdings ist das die halbe Wahrheit. Coronabedingte Ausgaben und hohe Ausfälle bei Steuern und Gebühren bedeuten eine Schuldenlast, die uns in Zukunft beschäftigen wird. Da sehe ich das Land ganz klar in der Pflicht, den Kommunen unter die Arme zu greifen“, so Burkart Jentsch, SPD-Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Bochum.

16.04.2021 in Bezirksvertretung

Freigrafendamm

 


In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die vier Bänke auf dem Freigrafendamm zu erneuern und zwei weitere
Hundekotbeutelspender aufzustellen.

16.04.2021 in Bezirksvertretung

Pocket-Parks für Bochum-Mitte

 

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte beauftragt die Stadtverwaltung, geeignete Flächen für Pocket-Parks zu suchen. „Während der Corona-Krise wird das Grün vor der eigenen Haustür immer wichtiger“, begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Schneider den Antrag.

03.12.2020 in Bezirksvertretung

Veränderungssperre im Bermuda-Dreieck

 

Die Bezirksfraktion Bochum-Mitte entschied in ihrer Dezember-Sitzung in einer Anhörung positiv über den Vorschlag der Verwaltung, eine Veränderungssperre für das Bermuda-Dreieck zu beschließen. Die letzte Entscheidung hierüber trifft der Rat noch diesen Monat.