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Unser Oberbürgermeister :

Thomas Eiskirch

 

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Für uns im Europäischen Parlament

 

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Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :


für Wahlkreis Bochum I


für Wahlkreis Bochum II


für Wahlkreis Bochum III
 

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Sitzungsunterlagen :

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EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019


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Willkommen! :

 

Grund genug für ein Statement unserer SPD-Stadtbezirks­vor­sitzenden und Ratsfrau Simone Gottschlich zum Thema. Denn eine gute Nachbarschaft ist das Rückgrat des Zusammen­lebens in unseren Quartieren – nicht nur in Corona-Zeiten. Die SPD im Bezirk setzt sich für ein funktionierendes Zusammen­leben der Menschen vor Ort ein und ist dabei auch selbst aktiv. Denn wir kennen unsere Quartiere und die Menschen, die dort leben und sind mit diesen eng verwurzelt. Eben gelebte Solidarität vor Ort.

Veröffentlicht am 29.05.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer begrüßt den Solidarpakt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der Gewerbesteuerverluste durch die Corona-Krise in Höhe von knapp 12 Mrd. Euro soll dieser Solidarpakt Teil eines Konjunkturprogrammes sein. Die Kosten müssen sich Bund und Länder teilen. Axel Schäfer: „Unsere Kommunen sind systemrelevant. Die Corona-Krise trifft alle Städte und Gemeinden in dramatischer Weise. Die Investitionen müssen schnell angekurbelt werden, denn 60 Prozent werden von den Kommunen geleistet. Davon profitieren auch wir in Bochum.“ Vor allem Menschen mit geringem Einkommen spüren schnell, wenn den Gemeinden das Geld für mehr Straßen, Schulen oder Schwimmbäder ausgeht und Gebühren sowie Abgaben vor Ort steigen. „Unser Engagement als SPD-Ruhrgebietsabgeordnete hat sich gelohnt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält Wort. Wir brauchen Kommunen mit Handlungs- und Gestaltungsspielräumen und kraftvolle Zukunftsinvestitionen in unsere Infrastruktur,“ betont der Parlamentarier.

Veröffentlicht am 26.05.2020


Foto: gemeinsamer Wander.- u. Radweg "Springorum-Trasse" Mai 2020

Die SPD im Rat hat sich mit ihrem Koalitionspartner auf einige wichtige Radverkehrs-Projekte für die nächsten Jahre verständigt. „Mit diesem Programm schlagen wir zugleich auch einige Eckpunkte für das geplante strategische Radverkehrskonzept vor“, erläutert der mobilitätspolitische Sprecher der SPD im Rat Reiner Rogall.

Veröffentlicht am 22.05.2020

Allein rund 240.000 Euro sollen noch in diesem Jahr investiert werden, um Wegeverbindungen in Grünanlagen in Mitte zu erneuern. Das hat die Koalition im Bezirk auf Initiative der SPD beschlossen. Dazu Holger Schneider, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte: „Gepflegte Grünanlagen, ohne Stolperfallen, deren Wege man auch bei Regenwetter trockenen Fußes durchqueren kann, tragen ein gutes Stück zu lebenswerten Quartieren bei. In Mitte haben wir zahlreiche kleinere Grünanlagen, die wir Stück für Stück aufwerten. Bereits in den letzten Jahren haben wir viel investiert. Und in 2020 stellen wir die erhebliche Summe von fast 240.000 Euro bereit, so viel wie noch nie in einem Jahr. Profitieren wird gesamt Bochum-Mitte.“

Veröffentlicht am 08.05.2020

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