.
:
Unser Oberbürgermeister :
Thomas Eiskirch
:
Für uns im Europäischen Parlament
Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :
für Wahlkreis Bochum I
für Wahlkreis Bochum II
für Wahlkreis Bochum III
:
Sitzungsunterlagen :
:
EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019
:
Willkommen! :
Sommergruß 2019 von Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel
Landespolitik; Innere Sicherheit für Bochum geht anders! :
Die Bochumer Polizei soll als einzige Polizeibehörde in NRW 25 Planstellen verlieren. Das geht aus der aktuellen Personalplanung der Landesregierung vor. Wir kritisieren diesen Verlust scharf.
.
Veröffentlicht am 09.08.2019
Karsten Rudolph hat mit dem Journalisten Max Kühlem über seine Arbeit im Landtag, seinen Werdegang und über den richtigen Umgang mit der AfD im Plenum gesprochen.
Ergänzend zum Podcast | Prof. Karsten Rudolph über den Widerstand im Dritten Reich und sein Vermächtnis auf Youtube
Veröffentlicht am 25.07.2019
Bezirksvertretung; SPD in der Bezirksvertretung Mitte: Schöpper übernimmt für Oldengott :
Personalwechsel in der Bezirksvertretung Mitte: Martin Oldengott, bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, legt sein Mandat in der Bezirksvertretung Mitte zum 31. August nieder. Auf Oldengott, der die SPD seit 2014 in der Bezirksvertretung Mitte vertreten hatte, folgt nun Hendrik Schöpper, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bochum Altstadt.
.
Veröffentlicht am 19.07.2019
Ratsfraktion; KAG-Beiträge / Rot-grüne Koalition fordert Abschaffung :
Nachdem die Landesregierung weiterhin Geld von Bürgerinnen und Bürgern in Form von Straßenausbaubeiträgen verlangt, will sich die rot-grüne Koalition im Bochumer Stadtrat nun dagegen einsetzen. In der Ratssitzung am Donnerstag (11. Juli) reichen SPD und Grüne eine Resolution ein.
„Mehr als 500.000 Unterschriften hat der Bund der Steuerzahler gesammelt, um die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz endlich abzuschaffen“, erklärt SPD-Ratsfrau Martina Schnell. Die Vorsitzende des Infrastruktur-Ausschusses ist überzeugt davon, dass die sogenannten KAG-Beiträge abgeschafft werden müssen.
.
Veröffentlicht am 09.07.2019
Weitere Artikel :
RSS-Nachrichtenticker :
Termine im Stadtbezirk:
15.07.2019 - 27.08.2019 Schulferien in NRW: Sommerferien
22.08.2019, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiosk-Tour mit Simone Gottschlich
Bobo’s Trinkhalle, Wittener Straße 208
24.08.2019, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Querenburg | 10. Alternative Stadtrundfahrt
Abfahrt Hustadtring / Ecke Merianstraße
Unser Bochumer Bundestagsabgeordneter
für Wahlkreis Bochum I
Nachrichtenticker
21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben. „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
Ein Service von info.websozis.de
Besucherzähler
| Besucher: | 1231389 |
| Heute: | 29 |
| Online: | 2 |
