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Unser Oberbürgermeister :

Thomas Eiskirch

 

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Für uns im Europäischen Parlament

 

Unsere drei Bochumer Landtagsabgeordneten :


für Wahlkreis Bochum I


für Wahlkreis Bochum II


für Wahlkreis Bochum III
 

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Sitzungsunterlagen :

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EUROPA IM WANDEL – ZEIT ZU HANDELN
Positionen der NRWSPD für die Europawahl 2019


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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer begrüßt den Solidarpakt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45 Mrd. Euro und einer Nothilfe zum Ausgleich der Gewerbesteuerverluste durch die Corona-Krise in Höhe von knapp 12 Mrd. Euro soll dieser Solidarpakt Teil eines Konjunkturprogrammes sein. Die Kosten müssen sich Bund und Länder teilen. Axel Schäfer: „Unsere Kommunen sind systemrelevant. Die Corona-Krise trifft alle Städte und Gemeinden in dramatischer Weise. Die Investitionen müssen schnell angekurbelt werden, denn 60 Prozent werden von den Kommunen geleistet. Davon profitieren auch wir in Bochum.“ Vor allem Menschen mit geringem Einkommen spüren schnell, wenn den Gemeinden das Geld für mehr Straßen, Schulen oder Schwimmbäder ausgeht und Gebühren sowie Abgaben vor Ort steigen. „Unser Engagement als SPD-Ruhrgebietsabgeordnete hat sich gelohnt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält Wort. Wir brauchen Kommunen mit Handlungs- und Gestaltungsspielräumen und kraftvolle Zukunftsinvestitionen in unsere Infrastruktur,“ betont der Parlamentarier.

Veröffentlicht am 26.05.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer lädt ein zur Bürgersprechstunde im Infomobil des Deutschen Bundestages am

Freitag, den 13. März 2020, von 16.00 bis 18.00 Uhr,
auf dem Platz am Kuhhirten.

Axel Schäfer: „Ich freue mich, dass das Infomobil vom 12. bis 14. März in unserer Stadt jetzt Halt macht. Das lässt Platz für vielfältige Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Kommen Sie einfach vorbei, ich werde Rede und Antwort stehen.“

Veröffentlicht am 09.03.2020

Bundespolitik; Gemeinsam Ideen entwickeln :

Unter der Prämisse – Viel vor. Lust auf morgen – entwickelten zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem SPD Stadtbezirk Bochum Mitte am letzten Wochenende gemeinsam Ideen zu den SPD Impuls­papieren Wachstum für alleArbeit von morgen, Neues Miteinander und Wir in der Welt.

Veröffentlicht am 06.08.2018

66 Prozent – wir gratulieren! Ein neues Kapitel wird geschrieben: Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD.

SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden. Die Bochumer Delegation. Gerade wurde der Wahlgang zur Wahl der Parteivorsitzenden geschlossen.

Veröffentlicht am 23.04.2018

Für uns ist klar: Wir wollen eine neue Politik und kein „Weiter so!“ Eine Politik, die das soziale Miteinander in Deutschland und Europa stärkt. Eine Politik, die die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie ihrer Familien verbessert. Eine Politik, die unser Land erneuert. Und eine Politik, die die Demokratie und unser Land stärkt.

Live im TV auf Phönix
und als Livestream auf http://www.spd.de

Veröffentlicht am 22.01.2018

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